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Spinnennetz

Sinnbefreit im Dachgeschoss

Bis hierhin und schnell wieder zurück!

Privatsphäre gesichert

Mit seinem Urteil vom 27. Februar 2008 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Vorschriften zur Online-Durchsuchung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes für “verfassungswidrig und nichtig” erklärt (siehe Pressemitteilung vom 27. Februar 2007 des BVerfG) und durchkreuzt damit auch weitgehend die Pläne von Bundesinnenminister Schäuble (Stichwort Bundestrojaner).

5 Reaktionen zu “Privatsphäre gesichert”

  1. Online-Durchsuchung (Blogschau III) »

    […] www.im-dachgeschoss.de/randnotiz/487/privatsphaere-gesichert (Privatsphäre gesichert) […]

  2. Celso

    DEiese Online Durchsuchungen würden ehe nichts bringen, da viele Wiederholungstäter sind

  3. Bürobedarf

    Das ist ja immerhin schon einmal ein kleiner fortschritt. Mal schauen wann erkannt wird, dass die ganze Voratsdatenspeicherung gegen die Verfassung ist….

  4. Sinnbefreit im Dachgeschoss

    Privatsphäre gesichert, die Zweite…

    Mit seinem Beschluss vom 11. März 2008 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Vorratsdatenspeicherung teilweise außer Kraft gesetzt. Bis zur Hauptverhandlung wird damit der Zugriff und der Verwendungszweck auf die gespeicherten…

  5. L-Carnitin

    Online- Durchsuchungen bei Jedermann finde ich keine sinnvolle Idee. So etwas würde viel zu viel Aufwand erzeugen. Und die Rate der gefundenen “Täter” würde nicht so hoch ausfallen.

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