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Spinnennetz

Sinnbefreit im Dachgeschoss

Bis hierhin und schnell wieder zurück!

Der Anfang vom Ende der Freiheit

Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

– Artikel 10, Absatz 1, GG

Nur gut, dass es da auch noch einen zweiten Absatz gibt…

Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

– Artikel 10, Absatz 2, GG

… sonst wäre es am Ende noch illegal, in der Post von G8-Kritikern herumzuschnüffeln:

Die Hamburger Polizei hat der “taz” zufolge eine stille Post-Kontrolle in einem Briefzentrum installiert. Das Landeskriminalamt fange systematisch Sendungen ab - im Visier: Post von Globalisierungskritikern.

Spiegel Online, 24. Mai 2007

Die Frage, wer hier nun die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet, sei mal in den Raum gestellt.

[via yigg]

3 Reaktionen zu “Der Anfang vom Ende der Freiheit”

  1. Dennis' Internet World 2007

    Onlinedurchsuchungen, Geruchsproben, gebrochenes Postgeheimnis - Der Staat verliert die Hemmungen…

    STASI-Methoden in einem angeblich freien Land: Mit der Speicherung von Verbindungsdaten sowie biometrischen Merkmalen in Reisepässen fing alles an. Natürlich nur zum Zwecke der Terrorbekämpfung. Doch jetzt wird immer deutlicher: Das ganze war nur e…

  2. Henning Roland Schaefer » Blog Archive » Der Datenschutz der Profis…

    […] Tja, im Moment geistert ja mal wieder der “Spirit of 9/11″ durch Deutschland, nehmen wir als Beispiel mal die Postüberwachung im Rahmen des G8-Gipfels. Reicht es nicht schon, der Hardware-Lobby genüge zu tun und die Vorratsdatenspeicherung bei Internet-Verbindungen anzuordnen? Ich meine, damit sind doch sicherlich schon mal zumindest die Arbeitsplätze der Festplattenhersteller gesichert. Aber halt, gibts die in Deutschland überhaupt? […]

  3. Teufel

    Von der STASI lernen -heißt siegen lernen
    Der Erich Mielke hätte seine Freude daran , mit welcher Perfektion seine ehemaligen Klassenfeinde sein Lebenswerk fortsetzen. Ich habe fast den Eindruck die BRD hat sich an den Schnüffelstaat DDR angeschlossen und nicht umgekehrt. Demnächst werden wohl wieder Blockwarte oder V0 (V-Nuller-waren die Verbindungsoffiziere zur Stasi) eingeführt. Wenn die Jungs so weiter machen, gibts in ein paar Jahren wieder Montagsdemonstrationen und das ganze Pack wird zum Teufel gejagt. Ob es dabei so friedlich wie 1989 zugehen wird, bleibt abzuwarten.

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